Ohne Neid und Streit in Einheit und Vollkommenheit.

Jetzt mitreden!

Wechseln Sie in den dunklen Modus, der nachts Ihre Augen schont.

Wechseln Sie tagsüber in den Lichtmodus, der Ihre Augen schont.

Demokratische Einheit Österreichs

Ohne Neid und Streit in Einheit und Vollkommenheit.

Menü

Wechseln Sie in den dunklen Modus, der nachts Ihre Augen schont.

Wechseln Sie tagsüber in den Lichtmodus, der Ihre Augen schont.

1.0.20. Die EU- und Verfassungsministerin Mag. Karoline Edtstadler (ÖVP), (9/119)

Listenelement

Übermittelt an "Merkmale einer ECHTEN Demokratie – aktuelles Volksbegehren! (Liste öffnen) (119 Einreichungen)"

Bestätigt

von Robert Marschall 17. Oktober 2022, 15:13Aktualisiert 25. Oktober 2022, 16:12 2.1k Ansichten 2 Abstimmungen 1 Kommentar

Quelle

die eine Impfpflicht (= Impfzwang) des österreichischen Volkes forderte (z.B. am 30.11.2021), hat weder Artikel 1 der Bundesverfassung, noch das Wesen der Demokratie (= Volksherrschaft) verstanden.

Auch die Klub Obleute der ÖVP, SPÖ, GRÜNE und NEOS im Nationalrat sind keine Demokraten, das sie den Impfzwang per 5. Feb. 2022 in Österreich gesetzlich eingeführt haben. Die FPÖ hat beim 1. COVID-Maßnahmengesetz mit ÖVP, SPÖ, GRÜNE und NEOS mitgestimmt. Die FPÖ hat auch in der Koalition mit der ÖVP keine vom Volk einleitbaren Volksabstimmungen beschlossen.

Mehr