Merkmale einer ECHTEN Demokratie – aktuelles Volksbegehren!

Daher geht in einer echten Demokratie das Recht tatsächlich vom Volk aus (und nicht von den Parteien im Parlament oder vom Verfassungsgerichtshof mittels Rechtserfindung). Österreich braucht Bürgerentscheidungen auf der Staatsebene, Landesebene und Gemeindeebene.

Demokratie erfordert viel Mut, wenn man in der Gesellschaft mitreden möchte.

Man muss sich gegen den Staat wehren. Dabei riskieren manche ECHTE-Demokraten auch ihren Job. Ihre Meinung und Gesundheit war ihnen wichtiger und deshalb nahmen sie sogar ihre Kündigung in Kauf. Man muss sich gegen Verleumdungen und Verächtlichmachungen durch die Medien wehren, die einem gerne ich ein gewisses Eck stellen wollen. Gar nicht so  selten wurden Menschen - die sich nicht Impfen lassen wollte - als "COVIDIOTEN", "Schwurbler", "Aluhutträger", "Staatsverweigerer", "Wissenschaftsgegner", usw. diffamiert. Das herrschende System wollte keine Diskussion, sondern die Diskussion - und damit die Demokratie - beenden.

Damit trieb man die Diskussion aber nur in den Untergrund und es baute sich ein mächtiger Widerstand im Volk auf.

Diese Auseinandersetzung haben der Staat, die Polizei und die Medien vorerst einmal verloren.

frei äußern bzw. habe man wirtschaftliche Nachteile dadurch. 

Das ist eine Schande für unsere "Demokratie".

Eine Äußerung seiner Meinung sollte nicht zu beruflichen und gesellschaftlichen Nachteilen führen, denn sonst gibt es keine Meinungsfreiheit mehr. Die Meinungsfreiheit ist die Basis der Demokratie. Andere Meinungen auszuhalten, macht eine Demokratie erst aus. Wir brauchen wieder offene Debattenräume, insbesondere auch zum Coronavirus und den verordneten Maßnahmen.

Entscheidungen durch das Volk dauern klarer Weise viel länger, als Entscheidungen in einem Regime. Dafür sind demokratische Entscheidungen auch deutlich besser, als Politikerentscheidungen. Politiker sollen Entscheidungen vorbereiten, aber nicht für das Volk entscheiden.

(und nicht "der Schönheit" der Bundesverfassung (© Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen) und auch nicht den Parlamentsparteien); Artikel 1 B-VG lautet: "Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus."

(D.h. die "Staats-bürger" bürgen - wenig überraschend - für den Staat.) Daher soll das Volk bzw. die Staatsbürger auch entscheiden dürfen. (Anm.: Politiker und Abgeordnete haften derzeit nicht für ihre Entscheidungen);

sind Volksabstimmungen, die das Volk selbst einleiten kann;

* Das österr. Volk hat dem immer neuen Schulden-machen nicht zugestimmt !!!

* Kein Haushalt funktioniert auf Dauer, wenn jedes Jahr mehr ausgegeben wird, als eingenommen wird.

* Schulden bedeuten Souveränitätsverlust und somit Demokratieverlust, weil die Schuldner nicht mehr frei entscheiden können. Alle Schulden müssen auch einmal - inkl. Zinsen - zurückbezahlt werden. Wenn nicht, dann kommt der Exekutor.

* Österreich erfüllt mit derzeit 83% Staatsschuldenquote vom BIP nicht einmal die EU-Maastricht-Kriterien von maximal 60% Staatsschuldenquote vom BIP.

* Österreich sollte sich ein Beispiel nehmen an Russland 20%, Luxemburg & Bulgarien 25%,  Dänemark & Schweden: 34%, Schweiz 41%, Tschechien 43%, Polen & Rumänien 51%.

* Rückkehr zur Schilling-Währung und zu geordneten Verhältnissen beim österr. Staatshaushalt. Darüber sollte es dringend eine Volksabstimmung geben.

die eine Impfpflicht (= Impfzwang) des österreichischen Volkes forderte (z.B. am 30.11.2021), hat weder Artikel 1 der Bundesverfassung, noch das Wesen der Demokratie (= Volksherrschaft) verstanden.

Auch die Klub Obleute der ÖVP, SPÖ, GRÜNE und NEOS im Nationalrat sind keine Demokraten, das sie den Impfzwang per 5. Feb. 2022 in Österreich gesetzlich eingeführt haben. Die FPÖ hat beim 1. COVID-Maßnahmengesetz mit ÖVP, SPÖ, GRÜNE und NEOS mitgestimmt. Die FPÖ hat auch in der Koalition mit der ÖVP keine vom Volk einleitbaren Volksabstimmungen beschlossen.

Gibt es überhaupt Gegner der (ECHTEN) Demokratie?

Ja und zwar sehr entscheidende Leute und Gruppierungen, z.B. die Elite, die sich um begrenzte Rohstoffe sorgt und deshalb die Menschheit von 8 Milliarden Menschen auf 0,5 Millionen Menschen senken will; (siehe => Georgia Guidestones) z.B. die Globalisten, von Kapitalisten bis Kommunisten. Bei den einen zählt nur das Geld, bei den anderen eine Ideologie;

• z.B. totalitäre Staaten, die ihren Herrschaftsbereich ausdehnen wollen;
• z.B. scheindemokratische Staaten, in denen es nicht um das eigene Volk, sondern nur um die jeweils eigene Partei oder Person geht;
• z.B. auch die EU, USA, Russland, China, UNO, die noch keine einzige Volksabstimmung durchgeführt haben;
• z.B. so manche Wissenschafter (insb., Virologen / Wirr-o-logen), die meinen die Weisheit für sich gepachtet zu haben;
• z.B. Parteien, die nur als Interessensvertretung für ihre eigenen Interessen auftreten (= Lobbyismus), statt das Allgemeinwohl im Auge zu haben. Damit verwässern bzw. verhindern die meisten Parteien die (echte) Demokratie! Insofern sind viele Parteien sogar die Feinde der Demokratie (= Volksherrschaft)!
• z.B. Bankenvertreter, Bauernvertreter, Beamtenvertreter, Gewerkschaftsfunktionäre und andere Lobbyisten, die ins Parlament drängen.

In Österreich gab es seit März 2020 Ausgangssperren, Abstandsregeln und die Mund-Nasenschutz-Pflicht. Für viele Betriebe gibt es Betretungsverbote ohne angemessene Entschädigungen. Die Kunst- und Kultur-Szene ist zusammengebrochen. Im Nov. 2021 wird eine Impfpflicht medial propagiert und im Februar 2022 beschlossen. Erst nach heftigen Protesten wurde das Impfpflichtgesetz am 28. Juli 2022 wieder aufgehoben.

Dies alles entgegen dem Staatsgrundgesetz 1867, der Bundesverfassung 1920 idgF und der Europäischen Menschenrechtskonvention, wo zumindest Versammlungen und die Privatsphäre gesetzlich geschützt wurden.

Deshalb ist es wichtig, dass kein Gesetz, zu keinem Zeitpunkt oder aus irgendeinem Anlass beschlossen werden kann, das der Bundesverfassung widerspricht.

und nicht nur bei politischem "Schönwetter".

Wir wollen ein absolutes Diktaturverbot, von links bis rechts bis zu Gesundheitsthemen.
Ein Parlament, dass den Gesundheitsminister dazu ermächtigt hat, mittels Verordnungen die Grundrechte auszuhebeln, ist sich seiner Verantwortung gegenüber dem Volk - das es eigentlich vertreten sollte - nicht bewusst.

(Nationalrat + Regierung) und nicht auf Seiten des Volkes. 

Selbst offensichtlich verfassungswidrige Verordnungen werden von Karl Nehammers Polizei ausgeführt. Das ist skandalös und ist sofort zu beenden.

Friedliche Versammlungsteilnehmer werden von der Polizei auf der Straße eingekesselt und anschließend beamtshandelt - sprich identifiziert und angezeigt. Die Angezeigten müssen dann die Strafanzeigen beeinspruchen. Das Rechtsrisiko, zu verlieren und Strafe zu zahlen, liegt auf Seiten des Volkes. Die Politiker & Polizisten werden hingegen gut bezahlt.

zu keinem Zeitpunkt oder aus irgendeinem Anlass, die in der Bundesverfassung verankerten Rechte außer Kraft setzen dürfen oder unterlaufen dürfen.

Zuwiderhandelnde sind sofort ihrer Funktion zu entheben und zu bestrafen.

das jedem Menschen "eigenständiges Denken" und "dem eigenen Denken zu vertrauen" beibringt. Auch sollte man bereits in jungen Jahren lernen, andere Meinungen zu respektieren und Widersprüche zu erkennen (und wenn geht aufzulösen).

können jederzeit vom Volk gestoppt werden;

Politik geht uns alle etwas an. Politik regelt nämlich das gesellschaftliche Zusammenleben der Menschen. Politik ist zu wichtig, als dass man diese Berufspolitiker überlassen könnte. (Eine klare Fehlentscheidung war das Impfpflichtgesetz der Berufspolitiker. Aus diesem verheerenden Fehler sollte man für die Zukunft lernen.)

Wer über den Notstand bzw. Ausnahmezustand entscheidet, der ist der wahre Souverän bzw. Herrscher. Das Volk kann derzeit in Österreich nicht über den Notstand entscheiden. Das Volk wird nicht einmal zeitnah informiert. Daher ist das Volk derzeit auch nicht der tatsächliche Souverän von Österreich.

PS: In Wien hat Bürgermeister Dr. Michael Ludwig (SPÖ) mittels Notkompetenz am 15. Juli 2022 der Wien-Energie 700 Millionen € im Geheimen und im Alleingang überweisen lassen. Die Probleme lösten sich aber nicht von alleine auf, sondern verdoppelten sich bis August 2022 auf 1,4 Milliarden €. Erst als auch die Stadt Wien zahlungsunfähig zu werden drohte und um Rettung beim Bund ansuchte, flog der Deal rund um die Notmaßnahme auf. UNFASSBAR!!!

Lösung: Die Notkompetenzen gehören dringend zeitlich und betragsmäßig eingegrenzt. Die Maßnahmen sind sofort auf der Webseite und mittels Presseaussendung zu veröffentlichen.

(noch dazu manipulative Wahlen oder sogar eine rechtswidrige Wahl.)

Z.B. musste die Bundespräsidentschaftswahl vom 22. Mai 2016 aufgrund einer Verfassungsgerichtshof-Entscheidung wiederholt werden. Warum es überhaupt zu einer mündlichen Verhandlung beim VfGH gekommen war, lag in einer Fehleinschätzung des VfGH-Präsidenten Dr. Gerhart Holzinger, der glaubte die Argumente der  Wahlanfechtung widerlegen zu können, was ihm aber misslang.)

Echte Demokratie heißt nicht nur "Wahlen abhalten" und seine politischen Sachwalter (= Nationalräte) zu wählen, sondern heißt Volksherrschaft, in allen seinen verschiedenen Facetten.